Dr. Andreas Schomerus
Alicante, España

 

2002-11-11 Nova und Turventa punkten
 
Nachdem ich mit Freude verkünden konnte, erste positive Urteile gegen die Firmen Nova und Turventa vor spanischen Gerichten im Büro habe erringen zu können, erscheint es mir nur fair, nun in gleicher Weise auch verlautbaren zu lassen, daß beide Entscheidungen (leider) nun in 2. Instanz aufgehoben worden sind. Entgültig ist damit aber meines Erachtens noch nichts entschieden zur Frage, ob die Verträge nach spanischem Recht haltbar sind und ob sie widerrufbar sind. Beiden Entscheidungen lagen nämlich ganz spezielle Sachverhalt zugrunde und insbesonders beim 2. Fall handelte es sich um einen Vertrag aus 1997, so daß von vornherein nicht die Anwenbarkeit des spanischen Time-Share Gesetzes vom Dezember 1998 diskutiert werden konnte. Zum andern hat das Gericht 2. Instanz auch noch nicht entgültig über die Anwendbarkeit der spanischen Variante des deutschen HausTgWG, dem Gesetz 26/1991 entschieden, meinte aber in jenem Fall, daß zumindest dort die faktischen Vorraussetzungen zur Anwendung des Gesetzes nicht hinreichend klar belegbar seien.